» Rapidshare BGH Urteil: Haftung könnte kommen, Regeln bestimmt nun das OLG

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Karlsruhe - Speicherplattformen wie Rapidshare können für Urheberrechtsverletzungen beim Abruf gespeicherter Dateien mitverantwortlich gemacht werden. Das entschied der Bundesgerichtshof am Donnerstag. Voraussetzung sei, dass das Unternehmen zuvor auf gleichartige Rechtsverletzungen hingewiesen wurde und zumutbare Schritte zur Vermeidung neuer Verstöße unterlassen hat, entschied der Bundesgerichtshof in einem am Donnerstag verkündeten Urteil. Die Richter verwiesen einen Streit zwischen dem Filehoster Rapidshare und der Computerspiel-Firma Atari wieder zurück an die Vorinstanz. Zuvor hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf die Klage gegen Rapidshare abgewiesen, weil der Plattformanbieter keine unzumutbaren Prüfpflichten habe.

Das endgültige Urteil dürfte weitreichende Folgen auch für andere Anbieter von Online-Speicherplatz wie Dropbox oder auch Google haben. Rapidshare ist so wie die genannten Dienste ein sogenannter Filehoster und stellt auf seiner Online-Plattform Speicherplatz zur Verfügung. Nutzer hatten dort das von Atari vertriebene Computerspiel "Alone in the dark" eingestellt und den Link verbreitet, so dass andere es herunterladen konnten. Der Anwalt von Atari hatte in der Verhandlung vor dem BGH am Donnerstag argumentiert, Rapidshare könne problemlos überprüfen, ob Dateien mit dem Spiel auf der Plattform gespeichert seien.
"Anzahl der Beschwerden ist zurückgegangen"

Der Vertreter von Rapidshare hielt dem entgegen, das Unternehmen stelle nur die technischen Dienstleistungen der Speicherung und des Transfers von Daten zur Verfügung. "Wie soll die Beklagte ausschließen, dass der Nutzer nicht nur eine Sicherungskopie angelegt hat?" Dies schien BGH-Richter Wolfgang Kirchhoff zunächst nicht zu überzeugen: "Der Dienst heißt nun mal Rapidshare und nicht Rapidstore - und das sagt schon alles."

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