» Geblitzt worden? Radarfotos rechtswidrig -> Wehr Dich!

mgutt · 22.12.2009, 09:18

Wie bereits berichtet findet das Urteil des BVG nun Anwendung. Zahlreiche geblitzte Fahrer gehen vor die Gerichte und legen Einspruch gegen die Aufnahmen ein.

ExpressSein Kanzlei-Kollege Frank Seutter, der ebenfalls einen Temposünder vertritt, kämpft mit der gleichen Begründung gegen einen Bußgeldbescheid mit Fahrerfoto, das von einer Mobilen Radarblitzanlage in Düsseldorf erstellt worden war. Seutter: „Die Bundesländer haben es versäumt, ihre Radarfotos rechtlich zu legalisieren.“

Kollege Engelbrecht: „Es gibt »verdachtsabhängige« wie an Starenkästen und »verdachtsunabhängige« Videofotos mobiler Radarblitzer. Das Bundesverfassungsgericht bezog sich auf mobile Blitzer, wird von den Gerichten aber schon auf »Starenkästen« wie im Rheinufertunnel oder an der A 44 am Flughafen angewendet.“

Die Amtsgerichte (AG) Lünen, Grimma und Eilenburg haben Temposünder bereits freigesprochen. Ein Freispruch des AG Lünen: „Das in den Akten vorhandene Fahrerfoto wurde unter Verstoß gegen ein verfassungsrechtlich begründetes Beweisverbot gewonnen.“

Solange die Länder keine passenden Gesetze verabschiedet haben, heißt es also den Bußgeldbescheid gerichtlich abzuwenden.

Es bleibt aber abzuwarten, ob die Länder überhaupt ein solches Gesetz durchbringen können. Die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sollte unserer Ansicht nach auch in Zukunft gewahrt bleiben. Es geht nun mal keinen etwas an, wenn wir in der Nase bohren oder den BH zurecht rücken, erst recht nicht die Bußgeldstelle

_CRX*RiceR_ · 22.12.2009, 10:58

Das Problem ist einfach nur, dass es zu teuer ist wenn man mit Anwalt gegen die Fotos angeht. Das lohnt sich nur bei Verstößen die einem den Führerscheinentzug und viele Punkte so wie ein hohes Bußgeld bringen. Bei so kleinen Verstößen, wie 25 km/h zu schnell oder so, da lohnt es sich einfach nicht.
Aber wer so schnell fährt, dass er bei einem Foto seinen Lappen abgeben muss, der hats auch wirklich verdient!
Naja ist halt meine Meinung.

Gruß

mgutt · 22.12.2009, 12:57

Wenn Du im Recht bist, muss der Staat für die Kosten aufkommen oder nicht?

ZitatAber wer so schnell fährt, dass er bei einem Foto seinen Lappen abgeben muss, der hats auch wirklich verdient!

Ich sehe das ein wenig anders. Insbesondere bei mobilen Blitzern. Bei uns stehen die ständig da wo man Kasse machen kann. Das hat nichts mit Verkehrssicherheit zu tun, wie gerne vorgehalten wird.

Bevor die Regierung nach Berlin gegangen ist, waren hier im Raum Bonn alle Autobahnen sogar befreit. Hauptsache es kamen alle schnell zum Flughafen. Heute ist fast überall 100. Der Kölner Ring ist immer 120, egal zu welcher Uhrzeit. 3-spurige Autobahn und stellenweise 5-spurig wohlgemerkt. Auch so ein Schwachsinn. Und die Abzockblitze am Heumarer Dreieck kennt vermutlich ganz Deutschland. Genauso wie die 5 (!) Blitzen auf der Zoobrücke bei 2,5 km Strecke.

Und die ständigen Unfallstatistiken vor und nach dem Aufbau einer Blitzanlage sind eh gelogen. Fakt ist, dass die allgemeinen Unfallzahlen nicht sinken. Warum? Weil die Leute einfach nach der Blitze weiter rasen. Das hat nichts mit Verkehrserziehung zu tun. Man staut nur einfach noch mehr Frust auf, das ist alles.

Das belegen schon die Unfallstatistiken der gerade genannten Zoobrücke. Da wo die Blitzen stehen passiert kaum noch was. Auf der anderen Seite sind die Unfälle dagegen angezogen. Das ist doch nur logisch. Die Leute wissen, dass auf der Seite nicht geblitzt wird. Man nutzt das (unter)bewusst also aus.

Auch sagt nie einer, dass viel mehr Autos auf der Straße unterwegs sind als früher.

Man muss einfach mal die Straßen bei uns analysieren. Man fährt hier nahezug 20 km auf einer Landstraße (einzige Verbindung) und wenn man Pech hat, ist man hinter einer Oma, einem LKW oder einem Traktor. Rate mal, wie Leute am Anfang der dann folgenden Autobahn abgehen. Anzugsrennen mit der Mutter dreier Kinder gefällig? Kein Problem an der Stelle ^^

Ich glaube eben, dass sowas viel mit Psychologie und Frustabbau zu tun hat. Da kann man noch so viel blitzen. Wenn man wirklich was erreichen wollte, würde man die Autos so bauen, dass sie in den entsprechenden Bereichen gar nicht schneller fahren können.

Robsen · 22.12.2009, 13:20

Technisch gesehen, könnte man das. Das würde vermutlich aber auf argen Widerstand der Autolobby stoßen, die MINDESTENS ein Verkaufsargument für hubraumgroße Autos verlieren würde. Von Argumentationen hinsichtlich Einschränkung der persönlichen Entfaltung und solcher Scherze mal ganz abgesehen ...

Wie du schon gesagt hast ... es ist eine Einnahmequelle und der Staat spekuliert auf die Unvernuft der Menschen. Niemand hindert uns daran, im Ort 45 KMh zu fahren, 150m vor einer grünen Ampel anfangen zu bremsen, weil sie ja gleich rot werden würde. Aber genau in solchen Momenten spielt Psychologie eine große Rolle. Und erhöhtes Verkehrsaufkommen mit Menschen, die Verkehrsregeln in die einer oder andere Richtung auslegen, steigern Frustrationsgefühle.

Es heißt "Gelegenheit macht Diebe" ... und genau so wird dir auf einer 3 bzw. 5 spurigen Autobahn die Gelegenheit gegeben, dein Potenzial auszunutzen. Durch eine Begrenzung wird die Psychologie strapaziert und wenn die "Gelegenheit" (sprich die verkehrsmäßige Verantwortbarkeit) gegeben ist, auch überstrapaziert.

Grundlos, da, wie du auch schon sagtest, weder Unfallstatistiken sinken, noch der Verkehrsfluß spürbar verbessert wird (siehe Streitthema Kreisverkehr).

Ich bin eher dafür, mehr Augenmerk auf die Ausbildung zu legen, die Leuten erlaubt, ein Auto zu bewegen. Wenn ich an meinen Fahrlehrer denke, so hat er mir gezeigt, wie man technisch ein Auto bedient und dass es sowas wie Verkehrsregeln gibt.
Aber niemand vermittelt den Leuten ein "Gefühl" für Verkehrssituationen, für Verkehrsdichte, für physikalische Gesetzmäßigkeiten und ihre Konsequenzen. Ich würde mir wünschen, dass man Verkehrs als etwas dynamisches ansieht und bspw. je nach Verkehrssituation (Aufkommen, Tageszeit, Wetter) Geschwindigkeiten reguliert.

Dennoch bin ich der Meinung, dass der Vekehr überwacht werden muss, um Missbrauch zu und eien Art Anarchie zu verhindern. Denn auf gegenseitige Rücksichtnahme und verantwortungsvollen Umgang kann sich niemand mehr verlassen. Solange niemand aus technischer Sicht Missbrauch unmöglich macht, werden wir wohl über damit klar kommen müssen.

Gruß,
Robsen

!illegal! · Fortgeschrittener Anmeldedatum: 24.09.2009 Beiträge: 140

ist hier in hamburg nicht anders.
grade dort wo ich wohne werden mobile blitze nur dort eingesetzt, wo sie geld bringen.

es sind keine verkehrsknotenpunkte, oder irgendwelche stellen wo unfälle passieren. sondern einfach kleine orte wo man gerne mal schneller durchfährt, wenn nicht so viel los ist.

mgutt · 22.12.2009, 13:45

Ich sehe das ähnlich mit der Ausbildung, allerdings würde ich vorschlagen, dass man eine Unfallsimulation einfließen lässt. D.h. ein Aufschlag auf eine Wand mit einer Art Rammbock. Nur um mal das Gefühl dafür zu kriegen wie hart ein Aufschlag mit sagen wir 30 km/h ist. Allerdings gibt es da vielleicht Probleme wg. blauen Flecken durch den Gurt. Oder aber die Leute bekommen so viel Respekt, dass sie nur noch rumschleichen. Das wäre dann eher suboptimal ^^

Erst nach einem Auffahrunfall habe ich für mich einen gewissen Respekt aufgebaut. Auch halte ich seit dem mehr Abstand als z.B. meine Frau, die selber noch keinen Auffahrunfall hatte.

Ach es wird einfach Zeit für eine PKW-Maut für Fahrzeuge, wo nur eine Person drin sitzt. Dann ist auch wieder Platz auf der Straße und für die Umwelt ist auch was getan

Robsen · 22.12.2009, 13:45

@ !illegal!

Lass mich raten ... Richtung Curslack runter zum Deich?

!illegal! · Fortgeschrittener Anmeldedatum: 24.09.2009 Beiträge: 140

inwiefern sieht das jetzt aus. kann ich jetzt zum anwalt gehen und das anfechten, wenn ich geblitz worden bin?
Wie ist sowas möglich. Nur wegen meiner Privatssphäre?
Seh ich das richtig?

mgutt · 22.12.2009, 13:59

So eine Stelle haben wir auch. Landstraße bergab auf 70 reduziert. Kleiner Aufstieg und dann gehts wieder bergab. Durch den Aufstieg kann man die dann folgende mobile Blitze nicht vorher sehen. Bergab ist eigentlich immer Abzocke.

Zitatinwiefern sieht das jetzt aus. kann ich jetzt zum anwalt gehen und das anfechten, wenn ich geblitz worden bin?
Wie ist sowas möglich. Nur wegen meiner Privatssphäre?
Seh ich das richtig?

Jo "nur" wg. Deiner Privatsphäre.

!illegal! · Fortgeschrittener Anmeldedatum: 24.09.2009 Beiträge: 140

Das ist natürlich schön, dass ich das jetzt machen kann. Dann kann ich meinen Sol ja wieder anmelden, wenn ich den Lappen nicht abgeben muss im Frühjahr:D
Und all das....nur wegen meiner Privatssphäre?! Ich kanns immernoch nicht glauben^^
Ich mein, wenns nen andere Grund wäre...bitteschön, aber sowas:D

EDIT:
Ich muss mich aber euren beiträgen echt anschließen.
Ich hab mir auch schon oft überlegt wieso verkehrsregeln nicht dehnbar sind.
Und abhängig von Faktoren gemacht wird.
Ich finde auch, dass es einen beachtlichen Unterschied ausmacht, ob man nachts um 2 Uhr geblitzt wird oder Tagsüber um 14 Uhr.

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mgutt Administrator Name: Marc Geschlecht: Anmeldedatum: 28.08.2004 Beiträge: 52420 Wohnort: Lohmar Meine eBay-Auktionen:	22.12.2009, 09:18 zitieren Wie bereits berichtet findet das Urteil des BVG nun Anwendung. Zahlreiche geblitzte Fahrer gehen vor die Gerichte und legen Einspruch gegen die Aufnahmen ein. ExpressSein Kanzlei-Kollege Frank Seutter, der ebenfalls einen Temposünder vertritt, kämpft mit der gleichen Begründung gegen einen Bußgeldbescheid mit Fahrerfoto, das von einer Mobilen Radarblitzanlage in Düsseldorf erstellt worden war. Seutter: „Die Bundesländer haben es versäumt, ihre Radarfotos rechtlich zu legalisieren.“ Kollege Engelbrecht: „Es gibt »verdachtsabhängige« wie an Starenkästen und »verdachtsunabhängige« Videofotos mobiler Radarblitzer. Das Bundesverfassungsgericht bezog sich auf mobile Blitzer, wird von den Gerichten aber schon auf »Starenkästen« wie im Rheinufertunnel oder an der A 44 am Flughafen angewendet.“ Die Amtsgerichte (AG) Lünen, Grimma und Eilenburg haben Temposünder bereits freigesprochen. Ein Freispruch des AG Lünen: „Das in den Akten vorhandene Fahrerfoto wurde unter Verstoß gegen ein verfassungsrechtlich begründetes Beweisverbot gewonnen.“ Solange die Länder keine passenden Gesetze verabschiedet haben, heißt es also den Bußgeldbescheid gerichtlich abzuwenden. Es bleibt aber abzuwarten, ob die Länder überhaupt ein solches Gesetz durchbringen können. Die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sollte unserer Ansicht nach auch in Zukunft gewahrt bleiben. Es geht nun mal keinen etwas an, wenn wir in der Nase bohren oder den BH zurecht rücken, erst recht nicht die Bußgeldstelle Gefällt mir Teilen twittern 3x bearbeitet
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*_CRXRiceR_** Elite Name: Ole Geschlecht: Fahrzeug: EJ9 Anmeldedatum: 15.06.2008 Beiträge: 1316 Wohnort: Harpstedt -> Nähe Bremen	22.12.2009, 10:58 zitieren Das Problem ist einfach nur, dass es zu teuer ist wenn man mit Anwalt gegen die Fotos angeht. Das lohnt sich nur bei Verstößen die einem den Führerscheinentzug und viele Punkte so wie ein hohes Bußgeld bringen. Bei so kleinen Verstößen, wie 25 km/h zu schnell oder so, da lohnt es sich einfach nicht. Aber wer so schnell fährt, dass er bei einem Foto seinen Lappen abgeben muss, der hats auch wirklich verdient! Naja ist halt meine Meinung. Gruß
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mgutt Administrator Name: Marc Geschlecht: Anmeldedatum: 28.08.2004 Beiträge: 52420 Wohnort: Lohmar Meine eBay-Auktionen:	22.12.2009, 12:57 zitieren Wenn Du im Recht bist, muss der Staat für die Kosten aufkommen oder nicht? ZitatAber wer so schnell fährt, dass er bei einem Foto seinen Lappen abgeben muss, der hats auch wirklich verdient! Ich sehe das ein wenig anders. Insbesondere bei mobilen Blitzern. Bei uns stehen die ständig da wo man Kasse machen kann. Das hat nichts mit Verkehrssicherheit zu tun, wie gerne vorgehalten wird. Bevor die Regierung nach Berlin gegangen ist, waren hier im Raum Bonn alle Autobahnen sogar befreit. Hauptsache es kamen alle schnell zum Flughafen. Heute ist fast überall 100. Der Kölner Ring ist immer 120, egal zu welcher Uhrzeit. 3-spurige Autobahn und stellenweise 5-spurig wohlgemerkt. Auch so ein Schwachsinn. Und die Abzockblitze am Heumarer Dreieck kennt vermutlich ganz Deutschland. Genauso wie die 5 (!) Blitzen auf der Zoobrücke bei 2,5 km Strecke. Und die ständigen Unfallstatistiken vor und nach dem Aufbau einer Blitzanlage sind eh gelogen. Fakt ist, dass die allgemeinen Unfallzahlen nicht sinken. Warum? Weil die Leute einfach nach der Blitze weiter rasen. Das hat nichts mit Verkehrserziehung zu tun. Man staut nur einfach noch mehr Frust auf, das ist alles. Das belegen schon die Unfallstatistiken der gerade genannten Zoobrücke. Da wo die Blitzen stehen passiert kaum noch was. Auf der anderen Seite sind die Unfälle dagegen angezogen. Das ist doch nur logisch. Die Leute wissen, dass auf der Seite nicht geblitzt wird. Man nutzt das (unter)bewusst also aus. Auch sagt nie einer, dass viel mehr Autos auf der Straße unterwegs sind als früher. Man muss einfach mal die Straßen bei uns analysieren. Man fährt hier nahezug 20 km auf einer Landstraße (einzige Verbindung) und wenn man Pech hat, ist man hinter einer Oma, einem LKW oder einem Traktor. Rate mal, wie Leute am Anfang der dann folgenden Autobahn abgehen. Anzugsrennen mit der Mutter dreier Kinder gefällig? Kein Problem an der Stelle ^^ Ich glaube eben, dass sowas viel mit Psychologie und Frustabbau zu tun hat. Da kann man noch so viel blitzen. Wenn man wirklich was erreichen wollte, würde man die Autos so bauen, dass sie in den entsprechenden Bereichen gar nicht schneller fahren können.
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Robsen Elite Geschlecht: Fahrzeug: Jazz GD5 R.I.P. und Civic FK2 Anmeldedatum: 13.10.2005 Beiträge: 1076 Wohnort: Berlin / Hamburg	22.12.2009, 13:20 zitieren Technisch gesehen, könnte man das. Das würde vermutlich aber auf argen Widerstand der Autolobby stoßen, die MINDESTENS ein Verkaufsargument für hubraumgroße Autos verlieren würde. Von Argumentationen hinsichtlich Einschränkung der persönlichen Entfaltung und solcher Scherze mal ganz abgesehen ... Wie du schon gesagt hast ... es ist eine Einnahmequelle und der Staat spekuliert auf die Unvernuft der Menschen. Niemand hindert uns daran, im Ort 45 KMh zu fahren, 150m vor einer grünen Ampel anfangen zu bremsen, weil sie ja gleich rot werden würde. Aber genau in solchen Momenten spielt Psychologie eine große Rolle. Und erhöhtes Verkehrsaufkommen mit Menschen, die Verkehrsregeln in die einer oder andere Richtung auslegen, steigern Frustrationsgefühle. Es heißt "Gelegenheit macht Diebe" ... und genau so wird dir auf einer 3 bzw. 5 spurigen Autobahn die Gelegenheit gegeben, dein Potenzial auszunutzen. Durch eine Begrenzung wird die Psychologie strapaziert und wenn die "Gelegenheit" (sprich die verkehrsmäßige Verantwortbarkeit) gegeben ist, auch überstrapaziert. Grundlos, da, wie du auch schon sagtest, weder Unfallstatistiken sinken, noch der Verkehrsfluß spürbar verbessert wird (siehe Streitthema Kreisverkehr). Ich bin eher dafür, mehr Augenmerk auf die Ausbildung zu legen, die Leuten erlaubt, ein Auto zu bewegen. Wenn ich an meinen Fahrlehrer denke, so hat er mir gezeigt, wie man technisch ein Auto bedient und dass es sowas wie Verkehrsregeln gibt. Aber niemand vermittelt den Leuten ein "Gefühl" für Verkehrssituationen, für Verkehrsdichte, für physikalische Gesetzmäßigkeiten und ihre Konsequenzen. Ich würde mir wünschen, dass man Verkehrs als etwas dynamisches ansieht und bspw. je nach Verkehrssituation (Aufkommen, Tageszeit, Wetter) Geschwindigkeiten reguliert. Dennoch bin ich der Meinung, dass der Vekehr überwacht werden muss, um Missbrauch zu und eien Art Anarchie zu verhindern. Denn auf gegenseitige Rücksichtnahme und verantwortungsvollen Umgang kann sich niemand mehr verlassen. Solange niemand aus technischer Sicht Missbrauch unmöglich macht, werden wir wohl über damit klar kommen müssen. Gruß, Robsen
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!illegal! Fortgeschrittener Anmeldedatum: 24.09.2009 Beiträge: 140	22.12.2009, 13:39 zitieren ist hier in hamburg nicht anders. grade dort wo ich wohne werden mobile blitze nur dort eingesetzt, wo sie geld bringen. es sind keine verkehrsknotenpunkte, oder irgendwelche stellen wo unfälle passieren. sondern einfach kleine orte wo man gerne mal schneller durchfährt, wenn nicht so viel los ist.
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mgutt Administrator Name: Marc Geschlecht: Anmeldedatum: 28.08.2004 Beiträge: 52420 Wohnort: Lohmar Meine eBay-Auktionen:	22.12.2009, 13:45 zitieren Ich sehe das ähnlich mit der Ausbildung, allerdings würde ich vorschlagen, dass man eine Unfallsimulation einfließen lässt. D.h. ein Aufschlag auf eine Wand mit einer Art Rammbock. Nur um mal das Gefühl dafür zu kriegen wie hart ein Aufschlag mit sagen wir 30 km/h ist. Allerdings gibt es da vielleicht Probleme wg. blauen Flecken durch den Gurt. Oder aber die Leute bekommen so viel Respekt, dass sie nur noch rumschleichen. Das wäre dann eher suboptimal ^^ Erst nach einem Auffahrunfall habe ich für mich einen gewissen Respekt aufgebaut. Auch halte ich seit dem mehr Abstand als z.B. meine Frau, die selber noch keinen Auffahrunfall hatte. Ach es wird einfach Zeit für eine PKW-Maut für Fahrzeuge, wo nur eine Person drin sitzt. Dann ist auch wieder Platz auf der Straße und für die Umwelt ist auch was getan
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Robsen Elite Geschlecht: Fahrzeug: Jazz GD5 R.I.P. und Civic FK2 Anmeldedatum: 13.10.2005 Beiträge: 1076 Wohnort: Berlin / Hamburg	22.12.2009, 13:45 zitieren @ !illegal! Lass mich raten ... Richtung Curslack runter zum Deich?
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!illegal! Fortgeschrittener Anmeldedatum: 24.09.2009 Beiträge: 140	22.12.2009, 13:54 zitieren inwiefern sieht das jetzt aus. kann ich jetzt zum anwalt gehen und das anfechten, wenn ich geblitz worden bin? Wie ist sowas möglich. Nur wegen meiner Privatssphäre? Seh ich das richtig?
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mgutt Administrator Name: Marc Geschlecht: Anmeldedatum: 28.08.2004 Beiträge: 52420 Wohnort: Lohmar Meine eBay-Auktionen:	22.12.2009, 13:59 zitieren So eine Stelle haben wir auch. Landstraße bergab auf 70 reduziert. Kleiner Aufstieg und dann gehts wieder bergab. Durch den Aufstieg kann man die dann folgende mobile Blitze nicht vorher sehen. Bergab ist eigentlich immer Abzocke. Zitatinwiefern sieht das jetzt aus. kann ich jetzt zum anwalt gehen und das anfechten, wenn ich geblitz worden bin? Wie ist sowas möglich. Nur wegen meiner Privatssphäre? Seh ich das richtig? Jo "nur" wg. Deiner Privatsphäre.
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!illegal! Fortgeschrittener Anmeldedatum: 24.09.2009 Beiträge: 140	22.12.2009, 14:00 zitieren Das ist natürlich schön, dass ich das jetzt machen kann. Dann kann ich meinen Sol ja wieder anmelden, wenn ich den Lappen nicht abgeben muss im Frühjahr:D Und all das....nur wegen meiner Privatssphäre?! Ich kanns immernoch nicht glauben^^ Ich mein, wenns nen andere Grund wäre...bitteschön, aber sowas:D EDIT: Ich muss mich aber euren beiträgen echt anschließen. Ich hab mir auch schon oft überlegt wieso verkehrsregeln nicht dehnbar sind. Und abhängig von Faktoren gemacht wird. Ich finde auch, dass es einen beachtlichen Unterschied ausmacht, ob man nachts um 2 Uhr geblitzt wird oder Tagsüber um 14 Uhr.
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maxrev.de Gast	02.09.2010, 07:59 zitieren Mach mit! Wenn Dir die Beiträge zum Thread "Geblitzt worden? Radarfotos rechtswidrig -> Wehr Dich!" gefallen haben oder Du noch Fragen hast oder Ergänzungen machen möchtest, solltest Du Dich gleich bei uns anmelden: Registrierte Mitglieder genießen die folgenden Vorteile: ✔ kostenlose Mitgliedschaft ✔ keine Werbung ✔ direkter Austausch mit Gleichgesinnten ✔ neue Fragen stellen oder Diskussionen starten ✔ schnelle Hilfe bei Problemen ✔ Bilder und Videos hochladen ✔ und vieles mehr...
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