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Master Name: have a guess... Geschlecht: Fahrzeug: BMW F20 @ "pfffffrrrscht", EG4 @ domo-kun sticker Anmeldedatum: 11.08.2005 Beiträge: 7968 Wohnort: in der hood | zitieren Jaja – nicht nur in amerika gibt es skurrile gesetze…. Quelle: Freenet.de „ Margarine im Sinne dieser Leitsätze ist Margarine im Sinne des Margarinengesetzes. (Deutsches Lebensmittelbuch) Die einmalige Zahlung wird für jeden Berechtigten nur einmal gewährt. (Gesetz über die Anpassung von Versorgungsbezügen) Welches Kind erstes, zweites, drittes Kind usw. ist, richtet sich nach dem Alter des Kindes. (Bundesanstalt für Arbeit) Ein Ehemann hat in der Regel seinen Wohnsitz dort, wo sich seine Familie befindet (BFH BstBL 85, 331). Ein Verschollener hat seinen Wohnsitz bei der Ehefrau (FG Düsseldorf EFG 58, 144). (Kommentar zur Abgabenordnung von Klein/Orlopp) Ehefrauen, die ihren Mann erschießen, haben nach einer Entscheidung des BSG keinen Anspruch auf Witwenrente. (Verbandsblatt des Bayrischen Einzelhandels) An sich nicht erstattbare Kosten des arbeitsgerichtlichen Verfahrens erster Instanz sind insoweit erstattbar, als durch sie erstattbare Kosten erspart bleiben. (Beschluss des Landgerichts Rheinland-Pfalz) Es ist nicht möglich, den Tod eines Steuerpflichtigen als "dauernde Berufsunfähigkeit" im Sinne von § 16 Abs. 1 Satz 3 EStG zu werten und demgemäß den erhöhten Freibetrag abzuziehen. (Bundessteuerblatt) Ein Witz ist dann flach, wenn er bei horizontaler Stellung des Monitors nicht zu sehen ist. (Redaktionelle Richtlinien von netzhumor.de) Artikel 21, Absatz 1 der Hessischen Verfassung. (1) Ist jemand einer strafbaren Handlung für schuldig befunden worden, so können ihm auf Grund der Strafgesetze durch richterliches Urteil die Freiheit und die bürgerlichen Ehrenrechte entzogen oder beschränkt werden. Bei besonders schweren Verbrechen kann er zum Tode verurteilt werden. (2) Die Strafe richtet sich nach der Schwere der Tat. (3) Alle Gefangenen sind menschlich zu behandeln. Skurrile Blüten treibt die Straßenverkehrsordnung (StVO) in Deutschland. Nicht nur Mindestabstand, Geschwindigkeitsüberschreitungen und Verkehrszeichen sind dort geregelt, auch Wissenswertes über Kleidung der Kraftfahrer und Radfahrer. Rechtzeitig zu Beginn der heißen Jahreszeit ist es für Autofahrer gut zu wissen, dass nackt Auto zu fahren laut StVO nicht verboten ist. Das Aussteigen sollte allerdings nicht nur aus Gründen des Schamgefühls gut überlegt sein. Wer nackt aus dem Fahrzeug steigt, befindet sich im öffentlichen Raum und verstößt damit gegen die öffentliche Ordnung und wird mit einem Bußgeld in Höhe von 40 Euro bestraft. Teuer kann auch ein Radausflug an der Nordsee werden. Zumindest wer Helgoland mit dem Drahtesel erkunden will. § 50 der StVO verbietet nämlich neben dem Verkehr mit Kraftfahrzeugen auch das Radfahren auf der Insel Helgoland. http://www.http://www.verkehrsportal.de/stvo/stvo_50.php Aber auch das Einleuchtendste ist zuweilen gesetzlich geregelt, zumindest in Amerika: In Alabama gibt es ein Gesetz gegen das Führen eines Fahrzeuges mit verbundenen Augen. Mit verbundenen Augen Auto zu fahren, ist auch in Deutschland verboten, doch während der närrischen Zeit dürfen Närren und Jecken auch mit Pappnase und Perücke ans Steuer. Dann ist das Vermummungsverbot aufgehoben. Nach diesem ist es den Teilnehmern von Demonstrationen in Deutschland untersagt, ihr Gesicht zu verdecken oder Gegenstände mitzuführen, die dazu bestimmt sind, das Gesicht zu verdecken, um die Feststellung der Identität zu verhindern. Das Vermummungsverbot besteht auch in Österreich usowie in einigen Kantonen der Schweiz. Soweit Pappnase oder Gummiohren die Fahrtauglichkeit nicht beinträchtigen, dürfen Jecken und Narren während der Fastnachtzeit auch maskiert hinters Lenkrad. Augenklappen und Vollmasken dagegen sind tabu. Wer diese Regel missachtet begeht eine Ordnungswidrigkeit und muss mit 10 Euro Bußgeld rechnen. Bei einem Unfall droht wegen grober Fahrlässigkeit zudem der Verlust des Kaskschutzes. Und wer auch nach dem Aschermittwoch noch maskiert geblitzt wird, der muss unter Umständen mit höheren Strafen rechnen, da ihm Vorsatz unterstellt werden kann. Autofahren will gelernt sein. Und die Sicheheit aller Verkehrsteilnehmer steht dabei an erster Stelle. In Dänemark sogar per Gesetz im Staatsvertrag. Das Gesetz schreibt den dänischen Autofahrern vor: Bevor der Autofahrer losfährt muss er alle Lichter, die Bremsen, die Lenkung sowie die Hupe auf Funktion prüfen. Die politische Staatsform der Bundesrepublik Deutschland ist die Demokratie. Doch auch ohne Königin oder König, ist die Majestätsbeleidigung nach wie vor strafbar: Nach § 90 des Strafgesetzbuches steht auf die Verunglimpfung des Bundesprädidenten eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren. § 90 Verunglimpfung des Bundespräsidenten im Wortlaut: (1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Bundespräsidenten verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. (2) In minder schweren Fällen kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2), wenn nicht die Voraussetzungen des § 188 erfüllt sind. (3) Die Strafe ist Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, wenn die Tat eine Verleumdung (§ 187) ist oder wenn der Täter sich durch die Tat absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt. (4) Die Tat wird nur mit Ermächtigung des Bundespräsidenten verfolgt. Mitunter kann selbst das falsche Aufkleben einer Briefmarke schwerwiegende Folgen haben. Zumindest in England. Als Verrat gilt im Vereinigten Königreich nämlich bereits, wer die Briefmarke mit dem Abbild der Königin oder des Königs kopfüber aufklebt. “ |
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Elite Name: Konstantin Geschlecht: Fahrzeug: worlds fastest skoda octavia 6.0L. V8 Twinturbo @ 754 bhp Anmeldedatum: 29.06.2006 Beiträge: 2361 Wohnort: Düsseldorf | zitieren oh mann, würden alle die hupe prüfen vor dem losfahren währe ja WM Stimmung das ganze jahr lang! hrhr |
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Gast | zitieren Mach mit!Wenn Dir die Beiträge zum Thread "gesetze in europa" gefallen haben oder Du noch Fragen hast oder Ergänzungen machen möchtest, solltest Du Dich gleich bei uns anmelden:Registrierte Mitglieder genießen die folgenden Vorteile: ✔ kostenlose Mitgliedschaft ✔ keine Werbung ✔ direkter Austausch mit Gleichgesinnten ✔ neue Fragen stellen oder Diskussionen starten ✔ schnelle Hilfe bei Problemen ✔ Bilder und Videos hochladen ✔ und vieles mehr... |
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Änderung der Gesetze zu den Studiengebühren in BW! hallo,
vielleicht wissens einige studenten unter us noch nicht, ich selber habs von nem kumpel mitgekriegt und mich in unserer verwaltung informiert.
Ab jetzt gilt in baden-württemberg:
Wer mindestens 2 geschwister hat, muss keine... [Politik & Nachrichten]von VincentVega | 0 175 | 12.02.2009, 11:02 VincentVega | |
fahrt in die schweiz. wie sehen die gesetze dort aus? hallo,
ich werd vermutlich in zwei wochen fürs we in die schweiz fahren und, dass die schweizer, was den straßenverkehr und die strafen angeht, sehr hart sind ist ja allgemein bekannt.
aber was hab ich eventuell zu befürchten, wenn ich mit meinem... [StVZO & TÜV]von VincentVega | 3 440 | 09.03.2009, 12:37 gigiagig | |
Europa-Club-Arena Vom 05.09. bis 07.09.2008 trifft sich in Eisenach / Kindel bei den
German-Racewars die Europa-Club-Arena.
Auch im fünften Jahr der German-Racewars Veranstaltungen bieten wir den Clubs
wieder eine Plattform sich zu präsentieren, Erfahrungen... [Events & Treffen]von grw2 | 0 345 | 04.08.2008, 08:21 grw2 | |
Dividendentitel Deutschland und Europa Von der HypoVereinsbank wurde ein Indexzertifikat aufgelegt, welches den DivDax abbildet.... von CheGuivera | 0 665 | 02.10.2007, 18:25 CheGuivera | |
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Auch im fünften Jahr der German-Racewars Veranstaltungen bieten wir den Clubs
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DVD 800 Europa 2009 / 2010 Hallo zusammen,
ich verkaufe eine neue "DVD 800 Europa Navi" Software-DVD von 2009 / 2010 (aktuellste Version).
Die DVD ist neu, nur für Kontrolle der Vollständigkeit ausgepackt.
Ich verkaufe die DVD für nur 99,00€ (inkl.... von streetstyles | 0 1.860 | 18.05.2010, 15:01 streetstyles | |
Honda-Invasion in Ost-Europa [URL=http://auto-brest.com/modules.php?name=SAWgallery&go=showAlbum&albid=18]http://auto-brest.com/modules.php?name=SAWgallery&go=showAlbum&albid=18[/URL]
Tuningshow/Treffen/Saufen(alles zusammen) in Brest (mine Heimatstadt), Belarus (in... [Offtopic]von fririna | 6 681 | 19.10.2006, 18:55 fririna | |
Internetsuchmaschinen EUROPA Suche einstellen ? Hallo zusammen,
die Europäisierung hält ja überall Einzug. Was mir aber aufgallen ist, dass man in den Suchmaschinen kein Europa einstellen kann.
Ich kaufe immer mehr im Ausland da es dort oftmals mehr Auswahl gibt oder es teilweise sogar günstiger inkl.... [Computer & Spiele]von EarL_VTEC | 0 125 | 25.07.2017, 11:37 EarL_VTEC | |
LED Tagfahrlicht für Civic Type R in Europa? Weiß jemand von euch, ob es sowas auch für den FN2 auf dem europäischen Markt gibt?
[URL=https://www.youtube.com/watch?v=AOa2lehXdZM]LED... [Type-R]von freizeitmonster | 2 610 | 08.03.2015, 11:48 freizeitmonster | |
Kein Accord mehr in Europa :( Nunja Honda streicht den accord bei uns.... Ganze Nachricht hier:
http://www.motor-talk.de/news/aus-fuer-die-honda-mittelklasse-t5094282.html#!page=5
Finde es sehr traurig, der neue accord gefällt mir sehr gut eine Schönheit im deutschen Einheitsbrei und... Seite 2, 3, 4, ... 15, 16, 17 [Accord ab 2008]von phobos | 162 8.384 | 20.04.2016, 13:57 AC/DC |